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Autor Thema: Moorburg - Konzerne, Politiker und Bürger  (Gelesen 806 mal)

Udo54

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Moorburg - Konzerne, Politiker und Bürger
« am: 13. Mai 2009, 07:37:39 »

Hallo Allerseits,

ich möchte hier über das Schicksal des Hamburger Dorfes Moorburg berichten und warum sich dort nun ein Kohlekraftwerk im Bau befindet. Die bevorstehende Vernichtung dieses Dorfes hat ganz viel mit einer provinziellen Sichtweise des Widerstandes, den politischen Veränderungen durch die Privatisierung des Energiesektors und der Anpassung der GRÜNEN infolge der Regierungsbeteiligung an einer schwarz-grünen Regierung zu tun.

Dieses negative Beispiel kann auch als Mahnung dienen, für die Menschen, die in den Regionen Widerstand gegen den Wahnsinn der Kohlekraftwerke leisten.

Die Geschichte beginnt sicher schon vor dem Jahr 2007. Aber in diesem Jahr wurden die Planungen Vattenfalls bekannt, an der Elbe, in Moorburg, ein neues großes Kohlekraftwerk zu errichten.

Eigentlich ist Moorburg ein ziemliche Idylle allerdings eingekreist vom Hafen und von Industrie. Als zukünftiges Hafenerweiterungsgebiet müssen die Anwohner seit langem damit rechnen, dass ihre Häuser platt gemacht werden und dass auf den Flächen dann Container stehen. Diese Art Fortschritt war Konsens bei den Mehrheitsparteien. Kritik daran gab es vor allem von den Einwohnern, den Umweltverbänden und den Grünen. Die LINKE spielte 2007 noch keine große politische Rolle in Hamburg.

http://www.flickr.com/photos/udo54/sets/72157600075582920/

Nun sollte also auch ein Kohlekraftwerk gebaut werden. Auf den Versammlungen an denen Umweltverbände, attac und auch DIE GRÜNEN teilnahmen diskutierten die Teilnehmer Konzepte des Widerstands. Aber obwohl bekannt war, dass Kohlekraftwerke an fast 40 Orten in Deutschland geplant wurden, konzentrierte sich der Widerstand auf das Thema Moorburg. Aus meiner Sicht ein großer strategischer Fehler.

Denn, der Erfolg der Anti-Atom-Bewegung, die gegen jedes Atomkraftwerk, an jedem Ort, kämpfte, machte deutlich, dass der Ausbau mit einer überregionalen Strategie gestoppt werden konnte. Es wurden zwar noch einige AKW gebaut, aber der großflächige Ausbau wurde beendet. Viele AKWs konnten verhindert werden. So in Wyhl, aber auch der bereits fertiggestellte wie der Schnelle Brüter in Kalkar.

Fortsetzung folgt.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Schuldt

Udo54

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Aw: Moorburg - Konzerne, Politiker und Bürger
« Antwort #1 am: 13. Mai 2009, 19:46:00 »

Hallo Allerseits,

der Erfolg der Anti-AKW-Bewegung lag auch in der konsequenten Anwendung von Methoden des zivilen Widerstandes, wie der Bauplatzbesetzung. Diese Methode führte z.B. in Wyhl zur Aufgabe der Baupläne. Dieser Erfolg löste dann eine massenhaften Widerstand aus. 100 000 Teilnehmer an Demonstrationen, z.B. am Bauplatz des AKW Brokdorf waren keine Seltenheit und eher die Regel. Massives polizeiliches Eingreifen konnte den Widerstand nicht schwächen, sondern machte ihn eher noch stärker, weil nun auch die immer sentationsgeile Presse stärker berichtete.

Wenn man bedenkt, dass die Anfangsvoraussetzungen des Anti-AKW-Widerstandes viel schlechter waren, als heute die des Anti-KoKW-Widerstandes ist die Beendigung der AKW-Planungen ein riesiger Erfolg. Die Anti-AKW-Bewegung war nicht nur überregional, sondern international, und sie ist es noch heute, wie die Unterstützung der Anti-Castor-Proteste durch Menschen aus Frankreich, Belgien, Holland und der Schweiz deutlich macht.

Kehren wir zurück zum Protest gegen das Kohlekraftwerk in Moorburg. Neben den Einsprüchen und Einwendungen im Rahmen des baurechtlichen Verfahrens und der Teilnahme an der Anhörung durch die Genehmigungsbehörde wurde eine in Hamburg mögliche Volkspetition eingereicht, eine Demo geplant und es gab die Kampagne \\\"tschüss Vattenfall\\\".

http://www.flickr.com/photos/udo54/sets/72157603477704580/

Um es kurz zu machen, alle die Aktivitäten waren erfolglos, was die Verhinderung des Baues anging. Sie führten jedoch zu einer relativ starken Wahrnehmung durch die Hamburger Zeitungen und die Regionalberichterstattung des NDR. Meinungsumfragen ergaben, dass eine Mehrheit der Hamburger Bevölkerung gegen den Bau des Kohlekraftwerks war.

Deshalb hatten sich sowohl SPD, GRÜNE und LINKE in den Wahlprogrammen zur Bürgerschaftswahl - Februar 2008 - gegen den Bau des Kraftwerks ausgesprochen. Nach der Wahl nahmen dann CDU und Grüne Koaltionsverhandlungen auf. (Ein damals auf meiner Webseite veröffentlichter Artikel war eine ziemlich gute Voraussage dessen, was dann passierte.)

http://wandsbek.org/pages/posts/kohle_von_beust104.php?p=20

Die Verantwortung für den Kraftwerkbau wurde der grünen Umweltsenatorin übertragen. Nach monatelanger Prüfung wurde der Bau des Kraftwerks schließlich unter Auflagen genehmigt.

Ein letzter Versuch das Rad nochmal herumzureißen fand dann während des Hamburger internationalen Klimacamps statt. Am 23. August 2008 versuchten die Camper unter Beteiligung von Anwohnern und anderer Hamburger den Bauplatz des Kraftwerks zu besetzen.

http://www.flickr.com/photos/udo54/sets/72157606907500508/

Die Besetzung scheiterte an der mehrfachen Übermacht der Polizei, gegenüber den vielleicht 1000 Demonstranten.

Das war der letzte Versuch. Danach brach der Widerstand vollständig zusammen.

Fortsetzung folgt.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Schuldt

Udo54

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Aw: Moorburg - Konzerne, Politiker und Bürger
« Antwort #2 am: 14. Mai 2009, 07:58:16 »

Liebe Leserinnen und Leser,

nicht ausreichend gewürdigt wurden die vielen kleinen Aktionen von attac, Greenpeace, Robin Wood und anderen. Dazu gehörten Fahrraddemos, Infostände, Flugblattverteilaktionen und anderes.

Hervorgehoben werden muss auf jeden Fall die Aktion \\\"Tschüss Vattenfall\\\". Bei dieser Aktion wurde gezielt versucht die Stromkunden zum Umstieg auf Ökostrom zu bewegen. Mehr als 250 000 Menschen wechselten den Stromanbieter. Aber im konkreten Fall KoKW Moorburg blieb auch diese Aktion erfolglos. In Berlin - auch Vattenfall-Gebiet - wird ja nun wenigsten kein KoKW gebaut. Aber dort gibt es mit der Rot-roten Koalition auch andere politische Voraussetzungen als mit schwarz-grün, wie in Hamburg.

http://www.hamburg-steigt-um.de/

Offensichtlich schert Vattenfall der Verlust von so vielen Kunden kaum. Sehr viel wichtiger sind für den Konzern die Großkunden. Dazu zählen in Hamburg die Alumiumwerke (jetzt Trimet Aluminium) und die Norddeutsche Affinerie. Die Gewerkschaft der Affineriearbeiter organisierte Demos für den Bau des Kohlekraftwerks.

http://www.abendblatt.de/hamburg/article529903/Der-Kampf-um-Moorburg-Demo-und-Drohungen-Jobs-retten-Aufruetteln-Wort-halten.html

Da allein die Allumiumwerke ein Drittel des gesamten gewerblichen Stromverbrauchs Hamburgs verursachen ist klar, dass Vattenfall eher auf Tausende Privatkunden verzichten kann, als auf einen Großkunden wie die Aluminiumwerke, die zwar reichlich Rabatt bekommt - was letztlich vom Privatkunden bezahlt wird - die aber eben einen ganz anderen Verbrauch haben.

Die Moral aus der Gechicht lässt sich auch nicht in einen Satz fassen. Wie bereits erwähnt, denke ich, dass die provinzielle Haltung der Anwohner, der Umweltverbände und des übrigen Widerstands mit dazu beigetragen hat. Der Widerstand konnte nicht stark genug werden, da die Hamburger Widerständler alleine nicht zahlreich genug waren und auch nicht genügend Menschen auf die Straße bringen konnten.

Dazu beigetragen hat - aus meiner Sicht - auch die Tatsache, dass viele Organisationen - allen voran Greenpeace - sich als recht bündnisunfähig erwiesen. So wurde z.B. im Greenpeace Magazin kaum über die Kohleproblematik geschrieben und die Hamburger Greenpeace Gruppe steckte ihre Kraft auch lieber in eigenen kleine Aktionen, die dann aber noch weniger wahrgenommen wurden wie die gemeinsamen Proteste.

Davon schließe ich ausdrücklich die Teilnehmer des Klimacamps aus, die aus der \\\"ganzen Welt\\\" angereist waren um den Kampf zu führen. Die reservierte Haltung der Hamburger (Umweltverbände), den Campern gegenüber, und eine massive Pressekampagne gegen die Camper machten diese letzte Chance? gegen das Kohlekraftwerk Moorburg zunichte. Die dann etwas tausend Demonstranten hatten dann natürlich keine realistische Chance den Bauplatz zu besetzen.

Der Eintritt der Grünen in die Koalition mit der CDU entzog dem Bündnis nicht nur viel Kraft - denn ein Teil der Aktivitäten stützte sich auf die Grünen - sondern enttäuschte auch so massiv die Bündnisteilnehmer, dass dies zur völligen Lähmung der Protestbewegung führte.

Mein Resümee ist daher, dass sich der Protest nicht auf Parteien stützen darf und dass er gemeinsam und überregional geführt werden muss um erfolgreich zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Schuldt

RoteKarte

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Aw: Moorburg - Konzerne, Politiker und Bürger
« Antwort #3 am: 14. Mai 2009, 09:33:36 »

Hallo Udo!

Danke für den tollen Bericht zum Kohlekraftwerk in Moorburg.

Deinen letzen Satz:

Mein Resümee ist daher, dass sich der Protest nicht auf Parteien stützen darf und dass er gemeinsam und überregional geführt werden muss um erfolgreich zu sein.

kann ich nur unterschreiben.

Schön wäre es, wenn viele Gruppen sich hier eintragen würden, damit man gemeinsam den schweren Weg der \\\"Kohlekraftwerkeverhinderungen\\\" gehen kann.
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Udo54

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Aw: Moorburg - Konzerne, Politiker und Bürger
« Antwort #4 am: 14. Mai 2009, 15:20:45 »

Hallo Rote Karte,

danke für das Lob. Es freut mich, dass wir in der Vorgehensweise einig sind.

Mit freundlichen Grüßen

Udo

Udo54

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Moorburg - Vattenfalls falsche Versprechen
« Antwort #5 am: 16. Mai 2009, 08:19:47 »

Hallo Allerseits,

bevor das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigt war, versprach Vattenfall zum Ausgleich das Kohle-Heizkraftwerk Wedel stillzulegen.

Viele Experten konnten sich schon damals - als dieses Versprechen gemacht wurde - kaum vorstellen, dass es jemals realisiert werden würde, denn das Hamburger Fernwärmenetz befindet sich vorrangig im Norden der Elbe, während Moorburg südlich der Elbe liegt. Es müsste daher ein neuer Elbtunnel gebaut werden um die Rohre unter der Elbe hindurchzuführen. Da die Rohre auch mal gewartet werden müssen braucht man auch Platz und einen entsprechenden Tunnelquerschnitt, der die Untertunnelung der Elbe teuer macht.

Jedenfalls berichtete die Presse - auch wir-klimretter.de - dass das Kohle-Heizkraftwerk Wedel nun doch nicht stillgelegt werden soll.

http://www.wir-klimaretter.de/content/view/2276/70/

Passt doch gut zu der Frage von Rote Karte weiter oben.

Versprechen kann man viel als Konzern, mittelfristig braucht man garnichts halten, sondern nur abwarten, bis der richtige Moment gekommen ist um das Versprechen zu brechen.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Schuldt

Udo54

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Aw: Moorburg - Vattenfalls falsche Versprechen
« Antwort #6 am: 20. Mai 2009, 18:37:47 »

Hallo Allerseits,

zur Problematik der wasserrechtlichen Genehmigung - für das KoKW Hamburg Moorburg - wollte ich eigentlich auch was schreiben, dass hat aber der Hamburger BUND Geschäftsführer Manfred Braasch hier auf auf wir-klimaretter.de schon viel kompetenter gemacht. Deshalb hier der Link:

http://www.wir-klimaretter.de/content/view/2881/275/

Die Notwendigkeit, CO2 als Schadstoff zu definieren hat Nick Reimer in seiner Kolumne - auch im Zusammenhang mit dem KoKW Hamburg Moorburg und den Grünen - klargemacht:
http://http://www.wir-klimaretter.de/content/view/2839/269/

Mit freundlichen Grüßen

Udo Schuldt

Karl Nall

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Aw: Moorburg - Vattenfalls falsche Versprechen
« Antwort #7 am: 17. Juni 2009, 08:30:53 »

CO2 als Schadstoff zu bezeichnen ist absoluter Blödsinn, es zeigt nur wie gross die Dummheit sich schon ausgebreitet hat. Er ist ein Hauptbestandteil des Lebens.
Wer gegen Industrien vorgeht, der sollte auch einmal an die Arbeitsplätze denken. Die Fabriken die hier nicht gebaut werden, auch Kraftwerke, die werden dann eben woanders errichtet.
Dieses Denken bringt global gesehen überhaupt nichts, wenn es dann um da Klima gehen sollte. Aber soweit reicht es dann offensichtlich doch nicht.
Während unsere Nachbarländer KKW der 4ten Generation bauen die gleichzeitig den Abfall vernichten, bauen wir weiterhin Windräder die keine Kraftwerke ersetzen können, wie früher wo der Müller nur arbeiten konnte wenn genug Wind vorhanden war.
Armes Deutschland! Der Morgenthauplan scheint verspätet doch noch verwirklicht zu werden.
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Udo54

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Aw: Moorburg - Vattenfalls falsche Versprechen
« Antwort #8 am: 16. Juli 2009, 14:36:55 »

Hallo Karl Nall,

zukünftig sind \\\"Klimaskeptiker\\\"-Beiträge hier nicht mehr gestattet. Dazu gibt es eine neue Rubrik mit Namen \\\"Zweifel am Klimawandel\\\". Siehe auch den Kartenreiter \\\"Leserbeirat\\\".

Die Moderatoren werden Skeptiker Beiträge ab sofort in diese Rubrik verschieben.

Dort können sich diejenigen die diese Diskussion führen wollen richtig ausbreiten.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Schuldt
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